Grüne verurteilen Angriff auf Regenbogenfahne

Ausgrenzung und Hass haben in Nienburg keinen Platz

Die Grünen in Stadt, Land und Bund haben den Angriff auf eine Regenbogenfahne an einem Nienburger Supermarkt einhellig scharf verurteilt. Der Fraktionsvorsitzende im Nienburger Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Peter Schmithüsen erklärte dazu: „Nienburg hat zum Glück eine bunte, vielfältige und solidarische Stadtgesellschaft. Umso mehr bin ich entsetzt über diesen offensichtlich geplanten aggressiven Akt.“ Das Verbrennen der Regenborgenfahne mache einmal mehr deutlich, dass auch in Nienburg der gesellschaftliche Konsens über die Grundrechte aller Menschen immer wieder verteidigt werden müsse, so Schmithüsen weiter.“ Ausgrenzung und Hass, die sich in dieser Tat ausdrücken, haben hier keinen Platz.“

Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul erklärte dazu: „Die Tat soll offenkundig Menschen mit LGBTIQ-Hintergrund einschüchtern. Das dürfen wir als Gesellschaft nicht zulassen. Der Angriff ist ein Hassverbrechen und muss als solches verfolgt werden.“ Keul dankte ausdrücklich den Einsatzkräften der Feuerwehr sowie den Betreibern des Supermarktes. „Es ist absolut begrüßenswert, dass der Supermarkt hier im wahrsten Sinne des Wortes Flagge gezeigt hat. Wir hoffen, dass die Fahne so schnell wie möglich erneuert wird. Es ist gut, wenn sich Firmen öffentlich zu einer vielfältigen Gesellschaft bekennen.“

Der Landtagsabgeordnete Helge Limburg erneuerte die Forderung seiner Partei, LGBTIQ-feindliche Straftaten ausdrücklich im Strafgesetzbuch zu erwähnen: „Der Volksverhetzungsparagraf muss runderneuert werden und die Strafzumessungsregelungen erweitert werden. Die zunehmenden Angriffe auf Menschen mit LGBTIQ-Hintergrund müssen strafrechtlich ausdrücklich benannt und entsprechend geahndet werden.“