Ambitionierte Zielwerte für Salzbelastung in Werra und Weser beibehalten

Limburg: „Die Einleitungen müssen sinken“

Am Donnerstag, den 18.11., tagt die Weserministerkonferenz. Die Weser-Anrainer werden darüber entscheiden, welche Salzeinleitungen in Werra und Weser in den Jahren 2022 bis 2027 zulässig sind. Das Unternehmen Kali + Salz hat Salzeinleitungen beantragt, die die bislang vereinbarten Zielwerte bis 2027 übersteigen.
Mit einer Anfrage im Niedersächsischen Landtag fordern die Grünen die Landesregierung im Vorfeld der Konferenz nun zu einer klaren Positionierung auf.

„Umweltminister Olaf Lies muss für den Schutz den Weser einstehen und dafür sorgen, dass die vereinbarten Zielwerte zur Verringerung der Salzfrachten im Bewirtschaftungsplan für die kommenden Jahre festgeschrieben werden. Auf der Weserministerkonferenz gilt das Einstimmigkeitsprinzip. Hier muss der Minister Wort halten und jede Aufweichung der Ziele verhindern.

Der Antrag von Kali + Salz auf erhöhte Salzeinleitungen ist nicht genehmigungsfähig, denn er verstößt gegen die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie. Es ist unredlich, dass das Unternehmen immer wieder mit dem Verlust von Arbeitsplätzen droht und gleichzeitig Maßnahmen zur Minimierung salziger Abwässer verschleppt. Um für die Weser wieder ein gutes, ökologisches Potential zu erreichen, müssen die Einleitungen sinken. Wenn K+S die technischen Möglichkeiten zur Salzwasservermeidung nicht nutzt, sieht der Masterplan Salzreduzierung als Ultima Ratio auch Produktionsdrosselungen vor.

Es liegt in der Verantwortung des Unternehmens, für eine umweltverträgliche Produktionsweise zu sorgen,“ so Helge Limburg, MdB.