Datenschutzhinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personen­bezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Helge Limburg. Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, informiert zu entscheiden.

1. Allgemeiner Teil

Verantwortliche/r für die Datenverarbeitung

Helge Limburg, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0) 30 227-75581
Fax: +49 (0)30 227-23-75581
E-Mail: helge.limburg@bundestag.de

Datenschutzbeauftragte/r

Datenschutzbeauftragter des Herrn Helge Limburg, MdB

Deutscher Bundestag

Kompetenzzentrum Datenschutz

Platz der Republik 1

11011 Berlin

E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de

Telefon: 030/ 227-34065

a. Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Alle mir von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten sowie Kommunikationsdaten, wie bei­spielsweise Name, Adresse, Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse, ggf. Geburtsdatum, verarbeite ich:

• um mit Ihnen in Kontakt treten zu können,

• um Ihr Anliegen sowie schriftliche, telefonische und/oder elektronische Bürgeranfragen be­arbeiten zu können

Die Verarbeitung beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) i. V. m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

b. Weiterleitung Ihrer Daten bei Bürgeranfragen

Zur Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. von schriftlichen, telefonischen und/oder elektronischen Bür­geranfragen ist es ggf. erforderlich, dass die von Ihnen mitgeteilten Daten einschließlich Ihrer Kom­munikationsdaten (siehe 1.) an andere öffentliche Stellen – zur Einholung von Fachinformationen, die zur Beantwortung Ihres Anliegens bzw. Ihrer Anfrage dienen – weitergeleitet werden.

Die Weiterleitung erfolgt wann immer möglich in anonymisierter Form. Sofern eine anonymisierte Weiterleitung nicht möglich ist, hole ich vor der Weiterleitung und unter Angabe der Stelle/Organisation ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) ein.

c. Weiterleitung bei Besuchen im Bundestag

Wenn Sie als Gast die Liegenschaften des Deutschen Bundestages in Berlin betreten, bin ich verpflichtet, ihren Namen, Vornamen und ihr Geburtsdatum dem Referat ZS 1 (Polizei beim Deutschen Bundestag) der Verwaltung des Deutschen Bundestages mitzuteilen, welches mit Hilfe dieser Daten eine Zuverlässigkeitsüberprüfung durchführt.

d. Dauer der Datenspeicherung

Grundsätzlich lösche ich Ihre Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erfor­derlich sind. Spätestens mit dem Ende meines Mandats werden die Daten gelöscht.

e. Betroffenenrechte

Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Aus­kunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung nach Art. 17 DSGVO Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO haben Sie ferner das Recht, aus Grün­den, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht be­steht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Ein­willigung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereit­gestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.

f. Aufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für Herrn Helge Limburg, MdB zuständige Behörde ist die/der

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

2. Webseite

Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung der Webseite https://helge-limburg.de/ (nachfolgend „Webseite“).

Als Betreiber dieser Webseite nehme ich den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. ich behandele Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie dieser Datenschutzerklärung.

Die Nutzung meiner Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Bestands- oder Kontaktdaten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden nur zum angegebenen Zweck verwendet und ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung weder an Dritte weitergegeben noch mit anderen Daten zusammengeführt.

a. Datenverarbeitung allgemein

Arten der verarbeiteten Daten:

• Nutzungsdaten

• Meta- / Kommunikationsdaten

• Ggf. Bestands- und Kontaktdaten, Webformulare

Kategorien betroffener Personen:

• Besucher der Webseite

Zweck der Verarbeitung:

• Information von und Kommunikation mit Nutzern z.B. über Kontaktformulare

• Auswertung der Nutzerdaten (gemäß 2. f.) ausschließlich für die Optimierung dieser Webseite

b. Hosting & Auftragsverarbeitung

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Personenbezogene Daten, welche auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet.

Folgender Hoster wird eingesetzt:

verdigado eG
Heilig-Kreuz-Straße 16
86609 Donauwörth

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen. Die Verarbeitung der Daten durch den externen Hoster erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

c. Verwendung von Cookies

Ich verzichte auf helge-limburg.de auf den Einsatz von Cookies. Cookies werden lediglich bei der Benutzung des internen bzw. Admin-Bereichs der Website gesetzt.

d. Nutzungsdaten & Serverlogs

Folgende Nutzungsdaten werden in den Logs des Webservers erhoben und gespeichert. Erfasst werden Informationen wie

• Besuchte Website

• Uhrzeit und Datum des Zugriffes

• Verwendete IP-Adresse

Die Serverlogs werden für 7 Tage gespeichert, insbesondere um die Sicherheit des Systems gewährleisten zu können, etwa wenn der Webhoster bestimmte IPs bei Bot-Attacken sperren muss, aber auch um bei rechtswidrigem Verhalten die Option zu haben, IPs an Strafverfolgungsbehörden weiter geben zu können. Zugriff auf Serverlogs haben nur berechtigte Personen des Webhosters (Systemadministratoren).

Weitergehende Nutzungsstatistiken werden nicht erhoben.

e. Anwendungen

Im Folgenden informiere ich über Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten im Rahmen einzelner Anwendungen dieser Webseite.

Kontaktformular

Persönliche Daten, die Sie mir elektronisch übermitteln, z.B. Ihren Namen, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder andere persönlichen Angaben, werden von mir nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben. Ich werden Ihnen nur Informationen zuschicken, sofern Sie sich für entsprechende Dienste angemeldet haben.

Bei der Speicherung der Formulardaten auf dem Webserver werden die IP-Adressen anonymisiert und nach Abschluss des Zweckes redaktionell gelöscht.

Newsletter

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötige ich von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche mir die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwende ich ausschließlich für den Ver-sand der angeforderten Informationen und gebe diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletter-Anmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die er-teilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs hinterlegten Daten werden bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter bei mir bzw. meinem Auftragsverarbeiter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters aus der Verteilerliste gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt.

Zum Versand des Newsletters nutze ich einen externen Dienstleister. Personenbezogene Daten (E-Mail-Adressen), die zum Zwecke des Newsletter-Bezugs erhoben werden, werden auf den Servern des Dienstleisters verarbeitet.

Folgender Dienstleister wird eingesetzt:

Sendinblue GmbH

Köpenicker Str. 126

10179 Berlin

Sendinblue tätigt seine Geschäfte unter dem Namen Brevo (www.brevo.com/de/).

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Dienstleister geschlossen. Die Verarbeitung der Daten durch den externen Dienstleister erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

3. Soziale Medien

Ich unterhalte öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von mir genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.

Soziale Netzwerke wie Facebook, X (ehemals: Twitter) etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch meiner Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und meine Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass ich nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen kann. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

a. Rechtsgrundlage

Meine Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten und den Kontakt zu Bürgern und Wählern ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine Aufgabe im Rahmen der Wahrnehmung meines Mandates gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

b. Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten

Wenn Sie einen meiner Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, bin ich gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. mir als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.

Bitte beachten Sie, dass ich trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale habe. Meine Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.

c. Speicherdauer

Die unmittelbar von mir über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt, Sie mich zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, habe ich keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

d. Soziale Medien im Einzelnen

1. Facebook

Ich verfüge über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platform Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Ich habe mit Facebook eine Vereinbarung über eine gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, für welche Datenverarbeitungsvorgänge ich bzw. Facebook verantwortlich ist, wenn Sie meine Facebook-Page besuchen. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie unter https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum

und

https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

2. X (vormals: Twitter)

Ich nutze den Kurznachrichtendienst X. Anbieter ist die Twitter International Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland.

Sie können Ihre X-Datenschutzeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://twitter.com/personalization.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://gdpr.twitter.com/en/controller-to-controller-transfers.html.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von X: https://twitter.com/de/privacy.

3. Instagram

Ich verfüge über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Meta Platform Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum

und

https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.

4. YouTube

Ich verfüge über ein Profil bei YouTube. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Eine Einbindung von YouTube-Inhalten auf helge-limburg.de erfolgt nicht.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von YouTube: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

5. Bluesky

Ich verfüge über ein Profil bei Bluesky. Anbieter ist die Bluesky PBLLC, Seattle, WA US.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Bluesky: https://bsky.social/about/support/privacy-policy

6. Whatsapp Broadcast

Ich verfüge über einen Kanal bei Whatsapp Broadcast. WhatsApp-Kanäle sind eine vom privaten Messaging-Dienst getrennter, optionaler und auf einseitige, allgemeine Kommunikation ausgerichteter Service innerhalb von WhatsApp. Anbieter ist die WhatsApp Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Ireland.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Whatsapp: https://www.whatsapp.com/legal/

Diese Datenschutzhinweise wurden zuletzt am 06.08.2024 geändert.