Ein Jahr Protestbewegung in Iran 11. September 2023 In diesen Tagen jährt sich die Verhaftung & brutale Ermordung von Jina Mahsa Amini durch iranische Sicherheitskräfte. Wir beobachten, dass jetzt verstärkt Personen sich an den Protesten beteiligt haben & […]
Aus dem Weserbergland in den Deutschen Bundestag 11. September 2023 Nicht nur ich mache mich sich aus meiner Heimatstadt Holzminden regelmäßig auf den Weg ins sommerliche Berlin. In der vergangenen Woche folgte eine Gruppe politisch interessierter Menschen meiner Einladung zu […]
Das GEG kommt! 11. September 2023 Endlich ist es soweit! Am Freitag hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz beschlossen. Mit dem Gesetz, dass im Januar 2024 in Kraft tritt, können bis zu 70 Prozent der Kosten beim […]
Übergabe des Sicherheitsberichts 2022 der Polizeidirektion Göttingen. 29. August 2023 Der Sicherheitsbericht dient dazu, mehr Transparenz zu schaffen, indem man Einblicke in die Polizeiarbeit gewährt nicht nur in die Bereiche der Kriminalitätsbekämpfung, Prävention, Einsatzmanagement und Verkehrssicherheitsarbeit, sondern auch in den […]
Selbstbestimmung für trans* inter & nicht-binäre Menschen 23. August 2023 Der Kabinettsbeschluss zur Selbstbestimmung für trans* inter & nicht-binäre Menschen ist da! Das Bundeskabinett hat heute am 23. August 2023 dem von Bundesfamilienministerin Lisa Paus federführend zusammen mit Bundesjustizminister Marco […]
Das Namensrecht wird reformiert! 23. August 2023 Zu keinem Thema bekomme ich so viele Anfragen von Bürger:innen wie zum Namensrecht, viele leiden unter den derzeit restriktiven Regelungen des deutschen Namensrechts. Heute hat der Gesetzentwurf zur Reform das […]
Informationen über den neuen KulturPass 11. August 2023 Nach nur einem halben Jahr Entwicklungszeit gab Kulturstaatsministerin Claudia Roth für die Ampel-Koalition im Juni den Startschuss zum KulturPass – der ersten bundesweiten App für Kulturerlebnisse. Der KulturPass bietet allen […]
Solidarität mit politischen Gefangenen in Belarus 11. August 2023 Am Mittwoch, den 09. August, jährte sich die Unterdrückung seit den manipulierten Präsidentschaftswahlen in Belarus zum dritten Mal. Im Rahmen der Solidaritätskampagne #WeStandBYyou von Libereco PHR habe ich eine symbolische […]
Statement zur Stellungnahme der Entsorgungskommission (ESK) zum geplanten Zwischenlager Würgassen 11. August 2023 Das Votum der ESK für den Standort Würgassen ist überraschend und irritierend. Die wesentlichen Argumente gegen Würgassen als Standort, die Hochwassergefahr und die schlechte Verkehrsanbindung, sind weiterhin nicht ausgeräumt. Für […]
Kindergrundsicherung muss ausreichend finanziert sein! 26. Juli 2023 Anlässlich der Diskussion über Ausgestaltung und Finanzierung der Kindergrundsicherung traf ich mich mit dem Kreisvorsitzenden des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Hermann Schlieker in Holzminden. Die Bekämpfung von Kinderarmut muss höchste Priorität […]
