Unser Praktikant berichtet 14. April 2023 Heute verabschieden wir unseren Praktikanten Moritz, der uns tatkräftig und fachkompetent in den vergangenen vier Wochen unterstützt hat. Auch er schildert hier seine Eindrücke und Highlights der Arbeit im Bundestag: […]
Parlamentarisches Patenschaftsprogramm 14. April 2023 Unsere Teilnehmerin Lina stellt sich vor. Lina, unsere Stipendiatin im Rahmen des ´Parlamentarischen Patenschafts-Programm´ (PPP) ist 15 Jahre alt, kommt aus Hameln und hat sich für das PPP beworben. Sie […]
Gedenktag an die Kriegsverbrechen in Bucha 31. März 2023 Die kleine ukrainische Stadt Bucha bei Kiew war nur knapp einen Monat von der russischen Armee besetzt. Am 1.4. vor einem Jahr wurde die Stadt wieder befreit. Ein Monat in […]
ICC erlässt internationalen Haftbefehl gegen Putin und Lwowa-Belowa 20. März 2023 Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag erließ am Freitag, den 17. März 2023, Haftbefehle gegen Putin und seine sog. „Kinderrechtsbeauftragte“ Lwowa-Belowa wegen Kriegsverbrechen der rechtswidrigen Deportation und Zwangsüberführung von ukrainischen […]
Politische Pat*innen des Bundestags demonstrieren für die #WomenLifeFreedom Bewegung 8. Februar 2023 Demo vor der iranischen Botschaft Wir haben heute gemeinsam mit Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen des Deutschen Bundestags vor der iranischen Botschaft demonstriert gegen die willkürliche Inhaftierung, Unterdrückung und teilweise Ermordung […]
Meine Rede im Plenum zum Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Parteienfinanzierung 26. Januar 2023 Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Parteienfinanzierung Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist heute schon mehrfach gesagt worden: Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass die Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung zumindest so, wie es […]
Meine Rede im Plenum zur Strafrechtsreform 26. Januar 2023 Änderung des Strafgesetzbuches Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Müller, es geht an dieser Stelle nicht um Klassenkampf, sondern es geht um nichts weniger als um Gerechtigkeit. Artikel 3 […]
Der Braunkohleabbau in Lützerath und die Kritik an Bündnis90/Die Grünen 16. Januar 2023 Ich verstehe jede*n Demonstrierenden in Lützerath gegen den weiteren Abbau von Braunkohle. Klar ist: Wenn wir den angemessenen Beitrag Deutschlands zur Erreichung des 1,5 Grad Ziels erreichen wollen, müssen wir […]
Patenschaftsübernahme für die politischen Gefangenen Mohammad Mehdi Karami & Seyed Mohammad Hosseini im Iran – Political sponsorship for Mohammad Mehdi Karami & Seyed Mohammad Hosseini 8. Januar 2023 Gemeinsames Statement Helge Limburg & Nadja Sthamer, MdB – For English Translation see below. – Durch unsere Patenschaften für Mohammad Mehdi Karami und Seyed Mohammad Hosseini haben wir zwei der […]
