KEIN Atommüll in Würgassen 13. Dezember 2023 Kein Atommüll in Würgassen – das ist eine gute Nachricht für die Region. Nach den voreiligen Festlegungen der Vorgängerregierung ohne Beteiligung vor Ort hat sich Steffi Lemke (Bundesministerin für Umwelt, […]
Jahrestag des rassistischen Brandanschlags in Mölln 23. November 2023 Heute gedenken wir den Opfern des rassistischen Brandanschlags in Mölln. Zwei türkische Familien wurden angegriffen, zuhause, im Schlaf. Die rechtsextremen Täter verfolgten ein Ziel: Hass und Hetze gegen Familien unserer […]
Meine Rede zur Änderung des (Ehenamens- und Geburts)namensrechts 21. November 2023 „Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich nicht darauf eingehen, aber so kann das nicht stehen bleiben. Herr Seitz, gesellschaftszersetzend sind Sie Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, […]
Jubiläumsfeier des ECCHR in Berlin 13. November 2023 Manche politische Begegnung ist auch persönlich sehr bewegend. Ein solches Treffen hatte ich am Rande der Jubiläumsfeier des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) in Berlin mit dem […]
Betriebsratsarbeit muss rechtlich und finanziell abgesichert sein – IG Metall Alfeld-Hameln-Hildesheim 13. November 2023 Mit Karoline Kleinschmidt, der ersten Bevollmächtigten der IG Metall Alfeld-Hameln-Hildesheim sprach ich in Hameln über die kürzlich veröffentlichte Stellungnahme der Delegiertenversammlung: Die Delegierten der IG Metall Alfeld-Hameln-Hildesheim fordern die Bundesregierung auf, […]
Die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts am 12. November 13. November 2023 Die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts am 12. November ist ein echter Meilenstein in der Beteiligung und Gleichstellung von Frauen in Deutschland. Durch den „Aufruf an das Deutsche Volk“ des Rats der […]
Rede zur Aktuellen Stunde im Plenum 9. November 2023 Hier meine heutige Rede zur Aktuellen Stunde im Bundestag unter dem Titel Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland entgegentreten: „Wenn wir über Strafverfolgung reden, ist es immer sehr spät. Wir […]
2. Grüner Polizeikongress 30. Oktober 2023 Es ist soweit! Für den 2. Grüne Polizeikongress im Bundestag am 3. November 2023: „Polizei in der Gesellschaft – zwischen Prävention, Strafverfolgung und Sozialarbeit“. Dazu wollen wir gemeinsam mit euch […]
Unterschriftenübergabe zum Erhalt des Krankenhauses Holzminden 23. Oktober 2023 Vergangene Woche haben mein Kollege Johannes Schraps und ich Sabine Dittmar, parlamentarische Staatssekretärin, die nötigen Unterschriften übergeben, die es gebraucht hat, um unser Krankenhaus in Holzminden zu erhalten! Wichtig ist […]
Informationsbesuch Hospiz Solling 13. Oktober 2023 Vergangene Woche traf ich bei einem Informationsbesuch im Solling Hospiz die beiden Geschäftsführer des zukünftigen Hospizes „Christine Amalie“. Dabei war auch ein Vertreter des Fördervereins „Solling-Hospiz Christine Amalie e.V.“. Neben […]