Wald der Erinnerung – eine Gedenkstätte für Soldat*innen 12. September 2023 Vor einigen Tagen besuchte ich gemeinsam mit meinen Kolleg*innen aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Afghanistan den Wald der Erinnerung in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Potsdam-Geltow. Der Wald der Erinnerung ist den Toten […]
Ein Jahr Protestbewegung in Iran 11. September 2023 In diesen Tagen jährt sich die Verhaftung & brutale Ermordung von Jina Mahsa Amini durch iranische Sicherheitskräfte. Wir beobachten, dass jetzt verstärkt Personen sich an den Protesten beteiligt haben & […]
Aus dem Weserbergland in den Deutschen Bundestag 11. September 2023 Nicht nur ich mache mich sich aus meiner Heimatstadt Holzminden regelmäßig auf den Weg ins sommerliche Berlin. In der vergangenen Woche folgte eine Gruppe politisch interessierter Menschen meiner Einladung zu […]
Das GEG kommt! 11. September 2023 Endlich ist es soweit! Am Freitag hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz beschlossen. Mit dem Gesetz, dass im Januar 2024 in Kraft tritt, können bis zu 70 Prozent der Kosten beim […]
Selbstbestimmung für trans* inter & nicht-binäre Menschen 23. August 2023 Der Kabinettsbeschluss zur Selbstbestimmung für trans* inter & nicht-binäre Menschen ist da! Das Bundeskabinett hat heute am 23. August 2023 dem von Bundesfamilienministerin Lisa Paus federführend zusammen mit Bundesjustizminister Marco […]
Das Namensrecht wird reformiert! 23. August 2023 Zu keinem Thema bekomme ich so viele Anfragen von Bürger:innen wie zum Namensrecht, viele leiden unter den derzeit restriktiven Regelungen des deutschen Namensrechts. Heute hat der Gesetzentwurf zur Reform das […]
Informationen über den neuen KulturPass 11. August 2023 Nach nur einem halben Jahr Entwicklungszeit gab Kulturstaatsministerin Claudia Roth für die Ampel-Koalition im Juni den Startschuss zum KulturPass – der ersten bundesweiten App für Kulturerlebnisse. Der KulturPass bietet allen […]
Solidarität mit politischen Gefangenen in Belarus 11. August 2023 Am Mittwoch, den 09. August, jährte sich die Unterdrückung seit den manipulierten Präsidentschaftswahlen in Belarus zum dritten Mal. Im Rahmen der Solidaritätskampagne #WeStandBYyou von Libereco PHR habe ich eine symbolische […]
Brief an Andrei Paheryla 5. Juli 2023 Anfang Juni habe ich wieder einen Brief an meinen politischen Paten Andrei geschrieben anlässlich seines Geburtstags, den er nun zum zweiten Mal in Gefangenschaft verbringt. Auch dieser blieb bisher leider […]
Konferenz: 17. Juni 1953: 70 Jahre nach dem Volksaufstand 2. Juni 2023 Am 17. Juni 2023 jährt sich der Volksaufstand in der DDR und dessen Niederschlagung zum 70. Mal. Die Proteste vor 70 Jahren wurden zum frühen Symbol des Widerstands gegen das […]
