Statement zur Stellungnahme der Entsorgungskommission (ESK) zum geplanten Zwischenlager Würgassen 11. August 2023 Das Votum der ESK für den Standort Würgassen ist überraschend und irritierend. Die wesentlichen Argumente gegen Würgassen als Standort, die Hochwassergefahr und die schlechte Verkehrsanbindung, sind weiterhin nicht ausgeräumt. Für […]
Kindergrundsicherung muss ausreichend finanziert sein! 26. Juli 2023 Anlässlich der Diskussion über Ausgestaltung und Finanzierung der Kindergrundsicherung traf ich mich mit dem Kreisvorsitzenden des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Hermann Schlieker in Holzminden. Die Bekämpfung von Kinderarmut muss höchste Priorität […]
Gedankenaustausch mit der VR-Bank Südniedersachsen eG 26. Juli 2023 Vergangene Woche kam ich zu einem Gedankenaustausch mit den Vorstandsmitgliedern der VR-Bank in Südniedersachsen eG, Jens Ripke und Manfred Schäfer, zusammen. Zentral dabei war das AGB-Recht – die Umsetzung der […]
Der Newsletter Juni/Juli 2023 ist hier! 14. Juli 2023 Im Newsletter Juni/Juli 2023 erfährt ihr wie immer viel Neues zu meinen politischen Themen und Terminen. Beginnen will ich mit einem Bericht des von mir und Boris Mijatovic organisierten Fachgesprächs […]
Brief an Andrei Paheryla 5. Juli 2023 Anfang Juni habe ich wieder einen Brief an meinen politischen Paten Andrei geschrieben anlässlich seines Geburtstags, den er nun zum zweiten Mal in Gefangenschaft verbringt. Auch dieser blieb bisher leider […]
Besuch in der Jugendanstalt Hameln 7. Juni 2023 Gestern war ich zu Besuch in der Jugendanstalt Hameln. Dort habe ich mich mit dem Behördenleiter Wolfgang Kuhlmann und dem Beauftragten für Öffentlichkeitsarbeit Dietmar Müller über die aktuelle Situation der […]
Konferenz: 17. Juni 1953: 70 Jahre nach dem Volksaufstand 2. Juni 2023 Am 17. Juni 2023 jährt sich der Volksaufstand in der DDR und dessen Niederschlagung zum 70. Mal. Die Proteste vor 70 Jahren wurden zum frühen Symbol des Widerstands gegen das […]
Next Stop: USA! Ein Jahr College & Job mit dem PPP-Stipendium 26. Mai 2023 Next Stop: USA – dieser Traum kann für 75 junge Berufstätige mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) wahr werden!Das PPP für junge Berufstätige ist ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des […]
Juristische Ausbildung auf zukunftssichere Beine stellen 25. Mai 2023 Hier meine Meinung zur heute veröffentlichten „iur.reform“-Studie des Bündnisses zur Reform der juristischen Ausbildung: Größere Reformen der juristischen Ausbildung können nur gelingen, wenn wir alle wichtigen Akteur:innen an einen Tisch […]
Besuch der Förderschule an der Weser in Holzminden im Rahmen des EU-Schulprojekttages 25. Mai 2023 Im Rahmen des deutschlandweit stattfindenden EU-Schulprojekttages diskutieren Politikerinnen und Politiker mit Kindern und Jugendlichen über Europa. Mit der Förderschule an der Weser diskutierte ich dieses Jahr am 15.05.2023 im Wahlkreis […]
